Im Zuge der Einführung von Liquid Feedback bei der Piratenpartei gibt es derzeit eine große Diskussion bzgl. des Konfliktpunktes Datenschutz versus Transparenz. Da die Piratenpartei die erste Partei ist, bei der die Basisdemokratie so stark und bedinglos gefordert und gewollt…
Das 1&1: Blog Das Ende der freien Kommunikation im Internet?
Im 1&1-Blog wird Stellung genommen auf den offenbar realitätsfernen Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E): Das Ende der freien Kommunikation im Internet? 1&1 sieht das ganze offenbar auch als ziemlichen Murks an und schreibt als Fazit: „Das Änderungsvorhaben sollte verworfen…
Halbgares
Aus den Koalitionsverhandlungen der CDU/FDP erging gestern eine dpa-Meldung über einige Eckpunkte. So soll u.a. das Zugangserschwernisgesetz erstmal nicht in Kraft treten und stattdessen eine andere Variante erprobt werden. heise.de: Internetsperren sind vorerst vom Koalitionstisch . Aber letzlich muss…
5 Gründe warum GRÜNE am Sonntag Piraten wählen müssen
Nicht nach schönen Parteiprogramm-Märchen, sondern an Ihren Taten sollt ihr sie beurteilen: 2001 SPD/Grüne verantwortlich für: Terrorismusbekämpfungsgesetz 2004 SPD/Grüne verantwortlich für: Regelmäßige Weitergabe aller Passagierdaten an US-Dienste (zunächst 34, seit 2007 immer noch 19 Merkmale -> 15 Jahre in USA…
Es geht auch anders
Nämlich mit Freundlichkeit und ohne rhetorische Tritte unterm Tisch: Malte Hübner: Mit jungen Fans anderer Parteien kommt man vielleicht bezüglich seiner politischen Ansichten nicht auf einen Nenner, aber die SPD- und CDU-Leute sind ausgesprochen höflich, die LINKEN und Grünen sogar…
Politische Ausrichtung der Presse
Laut Spiegel Online ist ein interes Strategiepapaier der Atomlobby aufgetaucht, in der recht genau festgehalten wird, welche Partei und welchen Medien zugunsten der Atomwirtschaft beeinflusst werden kann: SpOn: Atomlobby plante Wahlkampf minutiös. Dabei untersuchten die Autoren offenbar auch die Rolle…