21. September 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Im Tagesspiegel findet sich ein interessanter Kommentar zur Parteienkultur:
Deutschlands most American Partei.
Doch auch die alten Parteien bestehen nicht nur aus verkniffen schauenden Dogmatikern, sondern in jeder Partei gibt es “Junge Wilde”. Es stellt sich also auch die Frage, wie sich die Parteien in Zukunft wandeln werden. Welche sich diesem Wandel aussetzen und welche nicht.
17. September 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Schäuble schlug vor, die parlamentarische Kontrolle durch ein “Expertengremium ..ähnlich der Überprüfung des Haushalte durch die Rechnungshöfe” zu ersetzen:
Schäuble-Vorstoß: Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle?
Das klingt erstmal vielleicht garnicht so schlimm. Nur wenn man genauer schaut: Welche Macht hatten die Expertengremien in der Vergangenheit? Und welche Befugnisse hat z.B. der Rechnungshof wirklich?
Zu bedenken ist auch: Bei der [...]
16. September 2009 von xwolf | 1 Kommentar
Gerade geht es durchs Netz:
“Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf empfehlen ihren Mitgliedern und Anhängern,
bei der Bundestagswahl am 27.9. für die Piraten zu stimmen. Das
Führungsgremium der ausschließlich auf kommunaler Ebene aktiven
Wählergemeinschaft beschloss am Freitag einstimmig, eine offizielle
Wahlempfehlung für die Piratenpartei auszusprechen.”
Siehe auch: Pinguinmaedchen:
Freie Wähler empfehlen Änderhaken
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