Alle Beiträge mit dem Tag ‘Politik’

Das 1&1: Blog Das Ende der freien Kommunikation im Internet?

Im 1&1-Blog wird Stellung genommen auf den offenbar realitätsfernen Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E):
Das Ende der freien Kommunikation im Internet?
1&1 sieht das ganze offenbar auch als ziemlichen Murks an und schreibt als Fazit: “Das Änderungsvorhaben sollte verworfen werden.”
Lesenswert ist die komplette Stellungsnahme die den ganzen Entwurf auch juristisch zerpflückt:
Stellungsnahme von 1&1 zur Novellierung JMStV-E
Insgesamt [...]


Halbgares

Aus den Koalitionsverhandlungen der CDU/FDP erging gestern eine dpa-Meldung über einige Eckpunkte.
So soll u.a. das Zugangserschwernisgesetz erstmal nicht in Kraft treten und stattdessen eine andere Variante erprobt werden.
heise.de: Internetsperren sind vorerst vom Koalitionstisch [2. Update].
Aber letzlich muss man hier sagen, sind viele Aussagen von Stellenwert nicht mehr als bloße Gerüchte. Denn es kommt schlieslich [...]


5 Gründe warum GRÜNE am Sonntag Piraten wählen müssen

Nicht nach schönen Parteiprogramm-Märchen, sondern an Ihren Taten sollt ihr sie beurteilen:

2001 SPD/Grüne verantwortlich für: Terrorismusbekämpfungsgesetz
2004 SPD/Grüne verantwortlich für: Regelmäßige Weitergabe aller Passagierdaten an US-Dienste
(zunächst 34, seit 2007 immer noch 19 Merkmale -> 15 Jahre in USA gespeichert)
2004 SPD/Grüne verantwortlich für: Abschuss von Flugzeugen durch die Bundeswehr „Bundeswehr im Inneren einsetzen u. Luftsicherheitsgesetz“
2005 SPD/Grüne verantwortlich [...]


Es geht auch anders

Nämlich mit Freundlichkeit und ohne rhetorische Tritte unterm Tisch:
Malte Hübner:
Mit jungen Fans anderer Parteien kommt man vielleicht bezüglich seiner politischen Ansichten nicht auf einen Nenner, aber die SPD- und CDU-Leute sind ausgesprochen höflich, die LINKEN und Grünen sogar noch mehr, mit denen würde ich abends auch mal ein Bier trinken gehen oder zwei, aber junge [...]


Politische Ausrichtung der Presse

Laut Spiegel Online ist ein interes Strategiepapaier der Atomlobby aufgetaucht, in der recht genau festgehalten wird, welche Partei und welchen Medien zugunsten der Atomwirtschaft beeinflusst werden kann:
SpOn: Atomlobby plante Wahlkampf minutiös.
Dabei untersuchten die Autoren offenbar auch die Rolle der Medien und erstellten eine Übersicht, wie die politische Ausrichtung dieser (zumindest im Resort Energie) sei.

Unabhängig [...]