8. August 2010 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Im Zuge der Einführung von Liquid Feedback bei der Piratenpartei gibt es derzeit eine große Diskussion bzgl. des Konfliktpunktes Datenschutz versus Transparenz. Da die Piratenpartei die erste Partei ist, bei der die Basisdemokratie so stark und bedinglos gefordert und gewollt wird, wurde diese Frage bislang kaum bei anderen parteien behandelt, noch geklärt. Validom führt die [...]
25. Januar 2010 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Im 1&1-Blog wird Stellung genommen auf den offenbar realitätsfernen Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E): Das Ende der freien Kommunikation im Internet? 1&1 sieht das ganze offenbar auch als ziemlichen Murks an und schreibt als Fazit: “Das Änderungsvorhaben sollte verworfen werden.” Lesenswert ist die komplette Stellungsnahme die den ganzen Entwurf auch juristisch zerpflückt: Stellungsnahme von [...]
16. Oktober 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Aus den Koalitionsverhandlungen der CDU/FDP erging gestern eine dpa-Meldung über einige Eckpunkte. So soll u.a. das Zugangserschwernisgesetz erstmal nicht in Kraft treten und stattdessen eine andere Variante erprobt werden. heise.de: Internetsperren sind vorerst vom Koalitionstisch [2. Update]. Aber letzlich muss man hier sagen, sind viele Aussagen von Stellenwert nicht mehr als bloße Gerüchte. Denn es [...]
24. September 2009 von xwolf | 1 Kommentar
Nicht nach schönen Parteiprogramm-Märchen, sondern an Ihren Taten sollt ihr sie beurteilen: 2001 SPD/Grüne verantwortlich für: Terrorismusbekämpfungsgesetz 2004 SPD/Grüne verantwortlich für: Regelmäßige Weitergabe aller Passagierdaten an US-Dienste (zunächst 34, seit 2007 immer noch 19 Merkmale -> 15 Jahre in USA gespeichert) 2004 SPD/Grüne verantwortlich für: Abschuss von Flugzeugen durch die Bundeswehr „Bundeswehr im Inneren einsetzen [...]
24. September 2009 von xwolf | 1 Kommentar
Nämlich mit Freundlichkeit und ohne rhetorische Tritte unterm Tisch: Malte Hübner: Mit jungen Fans anderer Parteien kommt man vielleicht bezüglich seiner politischen Ansichten nicht auf einen Nenner, aber die SPD- und CDU-Leute sind ausgesprochen höflich, die LINKEN und Grünen sogar noch mehr, mit denen würde ich abends auch mal ein Bier trinken gehen oder zwei, [...]
23. September 2009 von xwolf | 2 Kommentare
Laut Spiegel Online ist ein interes Strategiepapaier der Atomlobby aufgetaucht, in der recht genau festgehalten wird, welche Partei und welchen Medien zugunsten der Atomwirtschaft beeinflusst werden kann: SpOn: Atomlobby plante Wahlkampf minutiös. Dabei untersuchten die Autoren offenbar auch die Rolle der Medien und erstellten eine Übersicht, wie die politische Ausrichtung dieser (zumindest im Resort Energie) [...]
21. September 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Im Tagesspiegel findet sich ein interessanter Kommentar zur Parteienkultur: Deutschlands most American Partei. Doch auch die alten Parteien bestehen nicht nur aus verkniffen schauenden Dogmatikern, sondern in jeder Partei gibt es “Junge Wilde”. Es stellt sich also auch die Frage, wie sich die Parteien in Zukunft wandeln werden. Welche sich diesem Wandel aussetzen und welche [...]
17. September 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Schäuble schlug vor, die parlamentarische Kontrolle durch ein “Expertengremium ..ähnlich der Überprüfung des Haushalte durch die Rechnungshöfe” zu ersetzen: Schäuble-Vorstoß: Bundestag bald ohne Geheimdienst-Kontrolle? Das klingt erstmal vielleicht garnicht so schlimm. Nur wenn man genauer schaut: Welche Macht hatten die Expertengremien in der Vergangenheit? Und welche Befugnisse hat z.B. der Rechnungshof wirklich? Zu bedenken ist [...]
16. September 2009 von xwolf | 1 Kommentar
Gerade geht es durchs Netz: “Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf empfehlen ihren Mitgliedern und Anhängern, bei der Bundestagswahl am 27.9. für die Piraten zu stimmen. Das Führungsgremium der ausschließlich auf kommunaler Ebene aktiven Wählergemeinschaft beschloss am Freitag einstimmig, eine offizielle Wahlempfehlung für die Piratenpartei auszusprechen.” Siehe auch: Pinguinmaedchen: Freie Wähler empfehlen Änderhaken
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