man bedim len?

Hm…. Liebe Zeit Online, ACTA hat nur was am Rande mit Sport zu tun.
Nämlich höchstens dann, wenn man sich an die Demonstration Anfang Februar erinnert und an den dortigen Ruf: “Wer nicht hüpft, ist für ACTA”.

Screenshot des Artikels: http://www.zeit.de/news/2012-02/24/d-acta-gegner-rufen-fuer-samstag-zu-neuen-demonstrationen-auf-24125802

Am Samstag gibt es (wie hoffentlich schon hinreichend bekannt) in vielen Städten Demos gegen ACTA. So auch in Erlangen und Nürnberg.

Der Kreisverband der Piratenpartei Erlangen und Erlangen-Höchstadt ruft für Samstag, den 11. Februar um 16 Uhr bis 16.30 Uhr auf dem Hugenottenplatz zu einer Protestaktion gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) auf und beteiligt sich danach am europaweiten Aktionstag gegen ACTA bis 18:00 Uhr an einer zentralen Demo auf dem Platz vor der Lorenzkirche in Nürnberg.

Das Ganze ist eine Gemeinschaftsaktion eines Bündnisses aus: Piratenpartei Kreisverbände Nürnberg, Erlangen, Fürth & Bamberg, Bündnis 90/DieGrünen Kreisverband Nürnberg, Grüne Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Chaos Computer Club Erlangen, Nordkurvler Nürnberg (OFCN 589), FAU-IAA, EDJ/Occupy Nürnberg

http://piraten-erlangen.de/2012/02/09/535/

Leider findet sich die Koordinationsseite für Nürnberg nur im Fratzenbuch:
https://www.facebook.com/events/244916202249229/

Die Digitale Gesellschaft e.V. engagiert sich ebenfalls seit langem gegen ACTA und hat zahlreiche Informationen zusammengestellt.

Einen Einstieg in Aktionen bietet die kleine Mitmach-Kampagne. Dort finden sich vor allem Informationen, wie man sich konkret an (EU-)Abgeordnete wenden kann und wer dafür zuständig ist. Die Broschüre “Warum ist ACTA so umstritten?” bietet auf wenigen Seiten viele Argumente.

Z.B. eben der Erfolg der Piraten in Berlin oder hier in #Erlangen mit dem Erfolg der Aktion gegen das Gewerbegebiet G6 (http://www.erlangen-gegen-g6.de). Der Erfolg der Piraten sorgt zudem zwangsläufig und unabhängig davon was die Piraten selbst noch tun werden, zu einem notwendigen Änderungsdruck bei den Etablierten.
Wenn es auch auf “großer Ebene” der aktuellen Regierung oft eher nur zum Kopfschütteln war, was von dieser teilweise gestümpert und geschachert wurde. Gerade in Zusammenhang mit der durch Banken und Zocker verursachten Staatenkreditikklemme. Das Video zum 90. Krisengipfel passt da doch recht gut: ‘Dinner for one’ feat. Sarkozy und Merkel

Zum Glück wird durch die Stärkung von Freiheitsrechten im digitalen Zeitalter immer weniger Mauschelei durchkommen. Immer mehr Transparenz wird von mündigen Bürgern gefordert, was dann auch zu spürbaren Konsequenzen führt.

So werden gut klingende Politikerworte immer häufiger hinterfragt und sehen sich zunehmend echter Kritik und teilweise echter investigativer Bürger-Recherche gegenüber, wo die vormals dafür vorgesehene aber inzwischen durch Verpflechtungen mit Wirtschaft und Politik gebändigte 4. Macht, der Presse, eigentlich tätig sein müsste.

Charmante “Scheinheilige” wie Guttenberg, aber auch Seilschaften und Hinterzimmerbeschlüsse werden zunehmend als das entlarvt als was sie sind.
Dies ist ermutigend. Gleichzeitig muss man wachsam bleiben, denn auch die intelligenten unter den durch Eigennutz geprägten Politikern wissen mit neuen Medien umzugehen und diese lenken zu lassen. Es gibt längst professionelle Firmen, die aktiv dafür sorgen, daß im Netz und in Medien ein positives Stimmungsbild zu diversen Themen getragen wird und das ungeliebte Informationen durch positive Märchen ersetzt werden.
So werden auch einst als verlässlich und neutral vorgesehene Nachrichtenmedien immer mehr eingebunden und beeinflusst. Vgl: http://www.daten-speicherung.de/index.php/ard-politkampagne-fur-vorratsdatenspeicherung/ .
Neben der einseitigen Berichterstattung zugunsten einiger Themen und Parteien, fallen diese Medien auch durch eine Nicht-Berichterstattung zu anderen heiklen Themen auf.
Stichworte: ACTA (http://digitalegesellschaft.de/2011/11/mitmachen-stoppt-acta/) und INDECT (http://www.sueddeutsche.de/wissen/europaeische-ueberwachungstechnologie-werkzeug-fuer-diktatoren-1.1223440)

Auch auf lokaler Ebene in #Erlangen müssen wir weiter aufpassen was geschieht.
Die Ungereimtheiten des Vertrags des Bürgermeisters mit der Telekom zum Netzausbau sind ebenso zu hinterfragen, wie dessen doch frühzeitige Kenntnisse und somit dessen persönliche Verantwortung um die Vorkommnisse im Ausländeramt.

Es gibt also viel zu tun.

Erste Details zu ACTA sind offenbar herausgekommen.

Daniel Dietrich listet neben Netzpolitik weitere Quellen und Informationen im Artikel Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf.

Grundsätzlich muss man sagen, daß die Befürchtungen sich bestätigt haben. Eine Gruppe von “Internetausdruckern” hat aus Angst vor der Freiheit, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt von Menschen versucht in Hinterzimmern etwas auszuhandeln, was enormen Einfluß auf genannte Grundrechte hat.
Sicherlich wird eine solche Maximaldoktrin kein Erfolg haben und abgeschwächt werden. Aber die Tendenz hin zu mehr Kontrolle ist unübersehbar vorhanden und wird ihre Befürworter finden, so daß am Ende ein Wackelkonpromiss herauskommt, in der Politiker zwar das Beste beabsichtigten, aber am Ende, ähnlich wie bei DCMA dieses doch ausgenutzt un dmissbraucht wird.

Es stellt sich damit immer die Frage und die Nachfrage nach Systemen und Lösungen, die vertrauliche Kommunikation in nicht vertrauenswürdigen Netzen erlauben.