Piraten Politik

Sozialliberal – Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um zurückzuschlagen

Mirror eines Beitrags von Kristos Thingilouthis:

Leider ist es mittlerweile so weit. Die Regierungsparteien sind immer mehr außer Rand und Band. Daher rufe ich alle sozialliberalen Kräfte Deutschlands auf, sich zu vereinigen! Nur mit gebündelten Kräften können wir den Raubbau an unseren Freiheitsrechten stoppen.

Was bedeutet das?

Die Parteienlandschaft hat sich geändert. Vielleicht hat es sich in der letzten Legislaturperiode abgezeichnet, als sich eine Partei aus dem Bundestag verabschiedete, die vor vielen vielen Jahren einmal als liberale Kraft bezeichnet werden konnte.

Seitdem sitzen im Bundestag nur noch autoritäre und ideologisierte Gruppen. Gestalten, die immer in der Politik „Karriere“ machen wollten und die glauben, die Welt würde am besten funktionieren, wenn Menschen einen engen Rahmen gesteckt bekommen der festlegt, was sie tun und denken dürfen. Damit es hier nicht zu unvorhergesehenen Ereignissen kommt, wird am besten alles überwacht, was sie sagen und was sie tun. In der realen Welt und im Internet. Und wenn man glaubt, ein vertrauliches Gespräch zu führen…

Randgruppen der Gesellschaft

Doch nicht nur was die Parteien im Bundestag angeht, auch in der Gesellschaft haben sich Randgruppen laut zu Wort gemeldet und geben vor, mehr Unterstützung zu haben, als es der Wahrheit entspricht. Anti-Liberale Kräfte, denen nur wichtig ist, Menschen aus unserer Mitte ihre Rechte zu verweigern.

Wo sind die liberalen Kräfte?

Während dieser Zeit sind die liberalen Kräfte in Deutschland nicht verschwunden. Vielleicht sind sie im lauten Geschrei oft untergegangen, aber sie sind noch da. Warum waren/sind sie nicht ähnlich laut wahrnehmbar, wie die Schreihälse?

Nachdem die FDP ihren Rutsch von einer Partei für die Menschen und ihrer Freiheit immer weiter hin ins neoliberale und antisoziale begonnen hat, haben viele kein politisches Zuhause mehr gehabt. Keine andere Partei hatte sich zu diesem Zeitpunkt so freiheitlich positioniert, dass sie als alleiniges Auffangbecken angesehen werden konnte, und es kam zu einer Zersplitterung.

Und so bildeten sich viele kleine Vereine, Organisationen und Parteien, die jede für sich dagegen angekämpft haben. Auch die Piratenpartei hat gesehen, dass sie die Werte, die hinter den ursprünglichen Themen Digitalisierung und Datenschutz stehen deutlicher hervorheben muss, um zu zeigen, wie wichtig sie für die Gesellschaft sind. Freiheit, Menschenrechte und Teilhabe. Und wir haben gesehen, dass es leider wieder nötig geworden ist zu erklären, WARUM es uns wichtig ist.

Widerstand

Jede dieser Gruppen hat für sich versucht, ihren Beitrag gegen diese Entwicklung hin zu einem autoritären Staat zu leisten. Hin zu einer Politik, die ein „Predictive Policing“ einführen möchte (á la minority report). Eine Regierung, die ein Recht nach dem anderen stutzt, damit es einen Verfassungsschutz geben kann, der sich niemandem gegenüber verantworten muss, und einen Bundesnachrichtendienst, nach dem sich die DDR die Finger geleckt hätte. Diese Liste könnte endlos in verschiedenste Lebensbereiche fortgesetzt werden.

Jetzt reichts!

Doch jetzt reicht es! Damit die sozialliberale Bewegung erfolgreich ist, und wir diese Infektion erfolgreich bekämpfen können, müssen wir uns zusammenschließen. Es ist Zeit für eine Vereinigung der Kräfte! Denn gemeinsam sind wir stärker. Wir müssen uns koordinieren. Wir müssen mehr miteinander sprechen. Wir müssen uns vernetzen. Wir müssen gemeinsam zurückzuschlagen!

Raubbau an der Freiheit

„Together we stand, Divided we fall“
aus Hey You, Pink Floyd

Tag für Tag wird ein wenig mehr Raubbau an unserer Freiheit betrieben, und wenn wir uns jetzt nicht mit aller Kraft dagegen wehren, wird uns schneller der Boden unter den Füßen wegbrechen, als wir reagieren können.

Lasst uns ein Zeichen setzen und deutlich machen, dass wir unsere Freiheits-, und Bürgerrechte nicht wieder hergeben: Die Generationen mühsam erkämpft haben. Für die viele Menschen ihr Leben gegeben haben.

Daher rufe ich alle sozial-liberalen Kräfte auf: Vereinigt Euch! Bündelt Euch! Lasst uns gemeinsam anstehen, gegen diese Wand aus Menschenverachtung!

 

Euer Kristos

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