Interne Stellungsnahme zu Internetsperrungen des BMI aufgetaucht
12. März 2009 von xwolf | Kommentare sind abgeschaltet.
Ein internes (?) Dokument aus dem Innenministerium wurde den Publizisten Alvar Freude zugesandt. Es zeigt das Rechtsverständnis eines Zuständigen im BMI in Bezug auf Internetsperrungen auf: BMI-Interna zu Internet-Sperren Das Dokument ist offenbar derzeit nicht öffentlich zugreifbar. Alvar hat es auf anonyme Weise erhalten. Da jedoch im Dokument keine Geschäftsgeheimnisse verraten werden, sollte es sicherlich [...]
